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Unsere AGB
Allgemeines
Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop der Firma Metallbau Mehner OHG, Lausicker Fußweg 23, 04680 Colditz (nachfolgend: METALLBAU MEHNER) unter der Domain
www.rc-shop.modellbausieghard.de abgeschlossenen Verträge mit dem KUNDEN (nachfolgend: KUNDE).
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des KUNDEN erkennt METALLBAU MEHNER nicht an, es sei denn, METALLBAU MEHNER hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
Vertragsschluss
Der KUNDE kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Artikel in den Warenkorb einlegen und sodann durch Anklicken des Warenkorbs den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der KUNDE die erforderlichen Kontakt-Daten für den Versand und für die Zahlung eingeben und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ abschließen.
Eingabefehler, insb. irrtümlich in den Warenkorb eingelegte Waren, kann der KUNDE über die Eingabe der gewünschten Menge im Warenkorb und die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons „vor“ und „zurück“ des Browsers korrigieren.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von METALLBAU MEHNER stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den KUNDEN zur Bestellung dar. Der KUNDE gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die in dem Warenkorb enthaltenen Artikel ab. METALLBAU MEHNER wird den Zugang der Bestellung unverzüglich per E-Mail automatisiert bestätigen und den Warenbestand prüfen. Durch die automatisierte Bestellbestätigung des Shop-Systems kommt noch kein Vertragsverhältnis zu Stande. METALLBAU MEHNER wird das Angebot des KUNDEN nach Prüfung des Warenbestandes den Vertragsschluss durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Übersendung der Ware innerhalb einer Frist von 14 Werktagen nach der Bestellung annehmen, es sei denn, im Zusammenhang mit dem konkreten Artikel wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen. Erst mit dieser gesonderten Annahmeerklärung bzw. mit Erhalt der Ware innerhalb der vorgenannten Frist kommt der Kaufvertrag zu Stande. Die Übersendung der Ware innerhalb von 14 Tagen nach der Bestellung steht also einer Annahmeerklärung gleich.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma Metallbau Mehner, Inh. Sieghard Mehner, Waldstr. 3.,04680 Colditz
Vertragssprache ist Deutsch.
Die Abgabe der Ware erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.
Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von METALLBAU MEHNER gespeichert. Die Bestelldaten werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch in dem Online-Shop abgerufen und ausgedruckt werden.
Widerrufsrecht
KUNDEN, die Verbraucher sind, steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung widerrufen werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Metallbau Mehner OHG
Lausicker Fußweg 23
04680 Colditz
Mail: info (äth) modellbausieghard.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umstand zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Hinweis:
Die Ware sollte möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und Verpackungsbestandteilen zurückgeschickt werden. Bitte verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung, falls die Originalverpackung nicht mehr zur Verfügung steht, um einen ausreichenden Schutz vor etwaigen Transportschäden zu gewährleisten. Beschädigungen und Verunreinigungen an der zurückzugewährenden Sache sollten vermieden werden. Wir weisen darauf hin, dass das Widerrufsrecht und seine Folgen selbstverständlich unabhängig von der Beachtung dieses Hinweises bestehen, er dient lediglich einer erleichterten Abwicklung der Retoure.
METALLBAU MEHNER bietet den KUNDEN auch an, einzelne Waren individuell nach Spezifikation des KUNDEN als Einzelprodukt anzufertigen. Der KUNDE muss METALLBAU MEHNER hierfür die erforderlichen Maße mitteilen. Derartige nach Kundenspezifikation gefertigte Waren werden im Online-Shop gesondert gekennzeichnet. Bei diesen Geschäften besteht auch bei KUNDEN, die Verbraucher i.S.d § 13 BGB sind, kein Widerrufsrecht. METALLBAU MEHNER weist ausdrücklich darauf hin, dass in diesen Fällen ein Recht zum Widerruf des Auftrages nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen ist, da die erstellten Werke individuell nach den Vorgaben des KUNDEN angefertigt werden.
Kostentragungsvereinbarung im Fall des Widerrufs
Wenn Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, falls die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Preise und Versandkosten
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zzgl. Versandkosten.
Für alle Aufträge/Lieferungen in das Ausland wird eine Versandkostenpauschale gem. der im Online-Shop abrufbaren Versandkostentabelle berechnet. Die Versandkosten sind im Warenkorb vor Absendung der Bestellung ersichtlich.
Im Einzelfall können bei grenzüberschreitenden Lieferungen weitere Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom KUNDEN zu zahlen sein.
Die Versandkosten werden automatisch in der Warenkorbübersicht angezeigt und werden zuzüglich in der Versandkostentabelle in dem Online-Shop bereitgestellt.
Zahlungsbedingungen
METALLBAU MEHNER akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs im Online-Shop angebotenen Zahlungsmethoden. Der KUNDE wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.
Soweit eine Lieferung gegen Nachnahme angeboten wird und erfolgt, hat der KUNDE die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung in bar an das den Versand durchführende Transportunternehmen vorzunehmen. Die Nachnahmegebühr wird bei der Versandkostenaufstellung mitgeteilt.
Soweit eine Lieferung gegen Zahlung per Kreditkarte angeboten wird, erteilt der KUNDE mit Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung , den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen zu belasten. Die Belastung wird in diesem Fall mit der Auftragsbestätigung veranlasst.
Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem KUNDEN vereinbart ist, auf dem Versandweg an die in der Bestellung vom KUNDEN mitgeteilte Lieferanschrift.
Der Versand der vom KUNDEN gekauften Artikel erfolgt unverzüglich nach Erhalt der Zahlung (Gutschrift auf dem Geschäftskonto von METALLBAU MEHNER), spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem konkreten Artikel wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der KUNDE in den Verzug der Annahme gerät.
Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland sowie in die im Online-Shop und/oder in der Versandkostentabelle angegebenen Länder angeboten.
Bei Lieferverzögerungen wird METALLBAU MEHNER den KUNDEN umgehend informieren.
Eigentumsvorbehalt
METALLBAU MEHNER behält sich das Eigentum an den verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Gewährleistung
Die Rechte bei Mängeln der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung, Einbau oder Behandlung des Kaufgegenstandes entstanden sind, gleiches gilt für Verschleiß.
Bestellt der KUNDE in seiner Funktion als Kaufmann, sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware gegenüber METALLBAU MEHNER anzuzeigen, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
Haftung
Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen METALLBAU MEHNER richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
Die Haftung von METALLBAU MEHNER ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung von METALLBAU MEHNER ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von METALLBAU MEHNER. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit von METALLBAU MEHNER, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Die Haftung von METALLBAU MEHNER nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch METALLBAU MEHNER oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von METALLBAU MEHNER beruhen, haftet METALLBAU MEHNER unbeschränkt.
Sofern METALLBAU MEHNER zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
Datenspeicherung und Datenschutz
Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von METALLBAU MEHNER auf Datenträgern gespeichert werden. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von METALLBAU MEHNER selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG).
Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. METALLBAU MEHNER ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet. Bei abgebrochenen Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abbruch des Bestellvorgangs.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von METALLBAU MEHNERS in Waldstr. 3.04680 Colditz
Dasselbe gilt, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von METALLBAU MEHNER, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
